SO MACHT KAPITALISMUS SPASS [ III.TEIL ]

„Heaven is high, and the emperor is far away”
           (Altes chinesisches Sprichwort aus der Yuan Dynastie.)

Der chinesische Staatsmann Deng Xiao-ping wollte seine riesige Nation, nach den katastrophalen Folgen der Kulturrevolution, so schnell als möglich, in eine fortschrittliche und international wettbewerbsfähige Richtung lenken. Dabei war ihm klar, dass der Anschein des Sozialismus gewahrt bleiben muss, um seinen machthungrigen Mitstreitern keine Angriffsflächen zu bieten. So erfand er die Floskeln des „Sozialismus mit chinesischer Charakteristik“ und die „sozialistische Marktwirtschaft“. Das gescheiterte Experiment mit Maos Kommunismus zeigte, dass Menschen am liebsten und effektivsten für sich selbst arbeiten. Und China brauchte die hingabevolle Produktivität seiner Milliarden starken Bevölkerung. Wer sich also nicht gerade politisch aktiv gegen die Parteigesinnung auflehnte, konnte, ganz im Geiste der chinesischen Verfassung, ein freizügiges Leben führen und sich ziemlich ungehindert kapitalistisch betätigen.

Hong Kong ist ein kontinuierliches Wirtschaftswunder seit seiner kolonialen Gründung und in den anderen Ländern Asiens hat man festgestellt, dass der Mensch zum Leben keine staatliche Gebrauchsanweisung benötigt. In den meisten asiatischen Ländern, regeln traditionelle kulturelle Institutionen einen großen Teil des gesellschaftlichen Zusammenlebens, anstelle von Gesetzen. Die Regierungen dort erkennen, dass weniger oft mehr bedeutet, besonders, wenn es um staatliche Eingriffe geht. In Asien ist wirtschaftliche Freiheit wichtiger als politische Freiheit. Es ist die Mutter aller Freiheiten, mit ihr erkauft man sich alle anderen. Im westlichen Ausland gab es große Empörung und diplomatische Sanktionen gegen China, wegen des “Tian’anmen-Massakers” 1989. Unvorstellbar jedoch, wenn die protestierenden Studenten und ihre westlichen Agitatoren sich mit ihren politischen Ambitionen durchgesetzt hätten. China wäre in die Gefahr des Zerfalls geraten und das einzige gültige Gegengewicht zu den Westlichen Supermächten hätte sich aufgelöst. Natürlich ist man jetzt darüber erleichtert. Ein zersplittertes China wäre kaum in der Lage, mit über 7 Prozent Wachstum aufzuwarten, riesige ausländische Exporte aufzusaugen und fast wertlose europäische und amerikanische Staatsanleihen zu übernehmen.

Eines der wichtigsten Unterschiede zu unserer Gesellschaft ist, dass die politische Macht-Elite in Asien, besonders in China, ziemlich weit und unerreichbar über dem Rest der Gesellschaft schwebt und sich hauptsächlich um ihre eigene Machterhaltung kümmert. Der Staat belässt dabei dem einfachen Mann in weitgehender Weise seine Freizügigkeit, besonders seine wirtschaftliche Freiheit. Wer also keine feste Anstellung in einem Betrieb oder einer Behörde findet (oder finden will), kann sich z.B. mit einer Garküche auf die Strasse stellen, getrockneten Tintenfisch verkaufen, auf einem Stuhl an einer Hauswand Barbier-Dienste anbieten, oder in einer Eingangsnische Nachschlüssel kopieren. „Steuern“ werden Rationellerweise von einem freundlichen Beamten der benachbarten Polizeistation in bar kassiert – und ohne Belege natürlich. Solche direkte Methoden ersparen dem Staat höhere Polizeigehälter und darüber hinaus die aufwendigen Einziehungsverfahren und Verwaltung. Obwohl die meisten der Fernöstlichen Nationen mittlerweile auch übergroße Beamtenschaften unterhalten, geben sich ihre Behörden eher mehr wie “schlafende Löwen“ (oder besser, Elefanten) und lassen ihre Bürger weitgehend von Eingriffen und Verordnungen verschont – solange man sie nicht mit schlechten Ideen weckt!

Die meisten eben dieser Ideen kommen aus dem Westen, in Form von “Experten-Delegationen”, die ihre östlichen Regierungskollegen mit missionarischem Eifer von den „Vorteilen“ der westlichen Sozialkultur überzeugen wollen, oder über UN- und NGO Empfehlungen. Durch die unterschiedlichen Parlamentsstrukturen, ist der Drang der Volksvertreter nach Profilierung weniger ausgeprägt und der Glaube an den gesellschaftlichen Pluralismus ist in Fernost noch wesentlich stärker erhalten als hierzulande. Der Bürger wird im sozialen Alltag weniger mit gesellschaftlichen „Verbesserungen“ geplagt. Diejenigen unter Ihnen, die sich bei kulinarischen Expeditionen über fehlende hygienische Kontrollen sorgen, mögen wissen, dass in Ostasien nationale Lebensmittelskandale von deutschen Proportionen unbekannt sind: Kleine Verkaufsstände – kleine Skandale.

Ingenieure, Buchhalter, Kleinunternehmer, Krankenschwestern und Hausfrauen haben sich während der asiatischen Finanzkrise mit solchen mobilen Verkaufsläden und anderen individuellen Kleininitiativen (ähnlich der gescheiterten deutschen “Ich-AGs”) über Wasser gehalten, ehe sie sich auf staatliche Unterstützung verließen. Diese fahrbaren Stände, etwa das Equivalent zu unseren Würstchenbuden, verkaufen alles was der Bürger so auf dem Weg zur Arbeit, oder auf dem Heimweg, gebrauchen könnte. Zur Mittagszeit positionieren sie sich mit regelmäßiger Verlässlichkeit in der Nähe von Schulen, Bürohäusern oder Industrieviertel und bieten schnelle, schmackhafte und billige Mahlzeiten. Beispielsweise Nudeln oder Reis in Suppen, oder gebacken, mit Fleisch oder Fisch und verschiedenen Beilagen mit frischem Gemüse. Wer da kein gutes oder günstiges Produkt anbietet, hat keine Chancen. Es braucht keine „Restaurantampeln“ mit staatlich geprüften Vorkostern.

Natürlich wäre der Enthusiasmus des asiatischen Einzel- oder Kleinunternehmers auch gedämpft, müsste er sich mit der langen Liste der europäischen Auflagen und Verordnungen auseinandersetzen und in endlosen Behördengängen seine Genehmigungen erlangen. Dort dürfen auch Firmenbesitzer noch die Leute einstellen, mit denen sie am liebsten zusammenarbeiten wollen, ohne sich rechtfertigen zu müssen, oder Klagen zu riskieren. Wenn man einem privaten, besonders kleinerem, Betrieb Löhne und Arbeitsbedingungen diktiert, vorschreibt wen er beschäftigen muss, mit Frauen- und Minderheitenquoten und welche Einrichtungen das Geschäft aufweisen muss, dann kommt das einer Enteignung gleich. Wenn der Beschäftigte sich seinen Arbeitsplatz aussuchen kann, warum sollte der Investor sich nicht seine Mitarbeiter aussuchen können? Das Recht zu arbeiten wird jedem Menschen als Grundrecht bei der Geburt zugestanden. Allerdings nicht das Recht auf einen Arbeitsplatz.

Mancur Olsen, ein politisch unverdächtiger US Sozialwissenschaftler (1932-1989) beschrieb in seinem Werk “The Logic of Collective Action: Public Goods and the Theory of Groups” (1965): Nur getrennte und “selektive” Anreize stimulieren eine rationale Person innerhalb einer latenten Gruppe, in einer sozial-orientierten Weise zu handeln. Das bedeutet, Mitglieder einer größeren Gruppe verhalten sich nicht im allgemeinen Interesse der Gruppe, ohne dass sie nicht durch persönliche Vorteile (soziale und wirtschaftliche) dazu motiviert werden.

Dann wären da noch die Steuern!
Der gleiche Mancur Olsen beschrieb den König (oder Staat) als “stationären Banditen”. Lehen, Zehnte, Steuern oder “Geburtszoll” – gibt es seit dem Bestehen des ersten Staatsgebildes im Chinesischen Raum vor über 5000 Jahre B.C. Diese materiellen Forderungen gaben auch die ersten Gründe fur Widerstände, Revolutionen und zivilen Ungehorsam. Olsen beschreibt eine “optimale” Steuer-Rate, welche in einer Gesellschaft (unabhängig des Systems) universelle Akzeptanz findet. Jedermann kann mit Abgaben leben, welche die effiziente Verwaltung eines modernen Staates erfordern – und für wesentlichen Projekte ausgegeben werden die der Mehrheit dienen. Beschränkt sich ein Staat auf seine essentiellen, delegierten Aufgaben, wäre ein Steuersatz von ca, 16% des Einkommens (wie er gerade z.B. in Hong Kong besteht) ausreichend, inklusive Rücklagen für Krisen und Devisenreserven. Das generelle (und erfolgreiche) Konzept dort ist, dass der Einzelne für jeden weiteren Service, den er gerade beansprucht, direkt bezahlt (meist in fortschrittlicher, digitaler Weise). Das ist eine Sache der Transparenz, Rechenschaftpflicht und finanzieller Verantwortung und hat zunächst mit den sozialen Institutionen nichts zu tun – darüber wurde schon in vorherigen Artikeln geschrieben. Das funktioniert natürlich nur, wenn man sich nicht überall auf der Welt engagiert und einmischt und nicht jeden Fremden mit an den Tisch bittet – wie es eben in ganz Asien seit ewig praktiziert wird (besonders auch von den “herzlichen” und allgemein beliebten Thailändern.)

Eine Steuerrate, die auf einem rationalen staatlichen Haushalt beruht, besitzt gesetzliche Legalität und moralische Legitimität. Man könnte auch sagen, dass der “richtige” Steuersatz von einer Höhe ist, bei der es sich nicht lohnt ihn zu umgehen. Eine wichtige Frage ist: Wie hoch kann ein Staat seine Bürger besteuern, ohne die Linie der Sittlichkeit zu überschreiten, oder gar die Grundrechte zu verletzen? Dazu muss ein Protokoll erstellt werden, damit die Besteuerung nicht durch eine “gefühlte oberste Schmerzensgrenze” bestimmt wird sondern von den rationalen und ausdrücklichen Anforderungen der Gesellschaft bestimmt wird.

Wäre Steuerhinterziehung ein “unmoralischer” Gesetzesbruch, selbst wenn die Forderungen (unabhängig vom Grundvermögen!) sich auf unmoralischer Höhe befänden? Verzeiht man dem “Normalverdiener” ein Umgehen von Einkommenssteuer großzügig als moralisch berechtigter ziviler Ungehorsam, dann müsste man konsequenterweise einem Vermögenden das gleiche Verhalten billigen – sonst handelt es sich nicht um eine ethische Bewertung, sondern nur um emotinellen Neid.